Klare Fortschritte bei Vereinheitlichung des Jugendschutzes erzielt
Jugendlandesrätin Elisabeth Grossmann verhandelte über eine Harmonisierung bei LandesjugendreferentInnenkonferenz in Dornbirn.
Zwei Tage intensive Verhandlungen in Dornbirn - am Ende der LandesjugendreferentInnenkonferenz haben sich Bund und Länder auf neue Eckpunkte in den Jugendschutzbestimmungen geeinigt. Eine große Rolle spielte dabei die steirische Jugendlandesrätin Elisabeth Grossmann, die an einer Harmonisierung der Jugendschutzbestimmungen in Österreich aktiv mitgearbeitet hat. "Ich bin zuversichtlich, dass auch die weiterführenden Gespräche erfolgreich verlaufen!"
Auf Vorschlag der Steiermark und Vorarlberg ist der Konsum von harten Getränken (hochprozentige, gebrannte und auch Mischgetränke) künftig unter 18 Jahren verboten, allerdings können die Länder Ausnahmen genehmigen. Landesrätin Grossmann schließt eine Aufweichung der Alkoholbestimmungen für die Steiermark aber kategorisch aus, möchte hingegen die weiß-grünen Regelungen in Anlehnung an die restriktiven westösterreichischen Bestimmungen noch erweitern!
Keine Einigung gibt es vorläufig betreffend Ausgehzeiten für 16- bis 18-Jährige, allerdings liegt bereits ein Vorschlag von Bundesminister Reinhold Mitterlehner auf (für unbeschränkte Ausgehzeiten dieser Altersgruppe). Bis zum Sommer werden entsprechende Verhandlungen zwischen Bund und Ländern laufen, Landesrätin Grossmann hat bereits zum Ausdruck gebracht, dass sie sich liberale Bestimmungen - etwa nach dem Muster Ostösterreichs - vorstellen kann. "Festzuhalten ist, dass das Gesetz immer nur den äußersten Rahmen festlegt, letzten Endes aber nur die Eltern entscheiden, was sie ihren Kindern zutrauen können und was nicht. Ein modernes Jugendschutzrecht soll die Eigenverantwortung stärken und von einer positiven Grundeinstellung gegenüber jungen Menschen ausgehen", so Grossmann.
Ein besonderer Erfolg - die Landesrätin hat ihre Verhandlungsposition übrigens im Vorfeld mit den im Landtag vertretenen Parteien abgestimmt - war auch, dass es gelungen ist, die ursprünglich geplante Einschränkung des Verbots von Alkohol- und Tabakkonsum sowie jugendgefährdenden Medien „in der Öffentlichkeit" aus dem Vorschlag des Bundesministers heraus zunehmen. "Damit hätte man Umgehungsmöglichkeiten Tür und Tor geöffnet!"
Die endgültige Beschlussfassung einer Vereinheitlichung des Jugendschutzes soll bis Ende Juni 2011 stehen.
Verbindliche Alterseinstufungen für Spiele und Filme
Fortschritte gab es auch im Bereich Medienschutz. Eine neue, im Jugendministerium angesiedelte Kommission für Jugendmedienschutz soll bundesweit verbindliche Alterseinstufungen für potenziell jugendgefährdende Computer- und Videospiele oder DVDs vornehmen, um die Rechtssicherheit zu erhöhen. Erwerb, Besitz und Verwendung solcher Medien wäre künftig nur im Rahmen der Kennzeichnung für die jeweilige Altersgruppe erlaubt. Die neue Kommission, die als Verein des Bundes und der Länder gegründet wird, wird allerdings kein neues Gütesiegel schaffen, sondern sich an den bestehenden, international etablierten Alterskennzeichnungen PEGI (für Spiele) und FSK (Filme) orientieren. Konkret heißt das, dass die auf den meisten Medien bereits vorhandenen Kennzeichnungen österreichweit verbindlich werden. Denn derzeit gibt es zwar in einzelnen Landesgesetzen Verweise auf die unterschiedlichen ausländischen Kennzeichnungen, was allerdings laut Einschätzung des Verfassungsdienstes nicht verfassungskonform ist. "Durch einheitliche Standards soll mehr Rechtssicherheit für den Handel und eine bessere Orientierung für die Eltern entstehen", so Mitterlehner.
Remler will richtigen Umgang mit digitalen Medien forcieren
Familienstaatssekretärin Remler betont, dass sich die Konferenz abseits des Jugendschutzes auch mit weiteren wesentlichen Schutzmaßnahmen für junge Menschen beschäftigte. Kernpunkt für die Staatssekretärin ist dabei die in Umsetzung befindliche Medieninfostelle des Ministeriums, die in Kürze eröffnet wird." Der sichere Umgang mit digitalen Medien ist mir im Sinne unserer Kinder, Jugendlichen und auch der Eltern ein besonderes Anliegen. Mit der Medieninfostelle schaffe man ein modernes Informationszentrum, das mit einem breit angelegten Schulungs- und Beratungsprogramm wichtige Akzente zur sicheren Mediennutzung beitragen werde. "Auch abseits dieser Anlaufstelle werden wir dieser Thematik in der Prävention ein besonderes Augenmerk widmen. Immer wieder zeigt sich, dass Gefährdungspotenziale im Internet, aber auch bei Computerspielen nicht ausreichend eingeschätzt werden können. Hier möchten wir uns ganz klar als kompetente Ratgeber für alle Generationen positionieren", so Remler.